Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: August 2026

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen

(nachfolgend „Auftragnehmer") und seinen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber") über Leistungen der Softwareentwicklung, Webentwicklung, Website-Wartung sowie Beratung und Dienstleistungen im Bereich Künstliche Intelligenz.

Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsschluss

Darstellungen von Leistungen auf dieser Website, in Anzeigen oder in Profilen auf Plattformen Dritter sind unverbindlich und stellen kein bindendes Angebot dar.

Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Auftragnehmer dem Auftraggeber ein individuelles Angebot in Textform unterbreitet und der Auftraggeber dieses in Textform annimmt. Textform umfasst insbesondere E-Mail und Nachrichten über Messenger-Dienste.

§ 3 Leistungsumfang

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich ausschließlich aus dem individuellen Angebot. Die dort genannten Positionen sind abschließend; nicht genannte Leistungen sind nicht geschuldet.

Bei Wartungsverträgen umfasst die Leistung die im jeweiligen Paket genannten Tätigkeiten, insbesondere das Einspielen von Aktualisierungen, die Erstellung von Sicherungskopien, die Überwachung der Erreichbarkeit sowie die Wiederherstellung des zuletzt gesicherten Standes nach einem Ausfall.

Nicht im Wartungspaket enthalten und gesondert zu vergüten sind insbesondere:

• Beseitigung von Schäden nach einem Angriff auf die Website oder das Hosting-Konto, einschließlich Entfernung von Schadcode und Wiederaufbau befallener Systeme
• Wiederherstellung von Daten, die vor Beginn des Wartungsvertrags verloren gingen
• Neuentwicklung, Umgestaltung oder Erweiterung von Funktionen
• Migration auf ein anderes Content-Management-System oder einen anderen Anbieter
• Leistungen, die durch Eingriffe des Auftraggebers oder Dritter erforderlich werden
• Kosten Dritter, insbesondere für Hosting, Domains, Lizenzen und Schnittstellen

Solche Leistungen werden nach vorheriger Abstimmung zum jeweils gültigen Stundensatz abgerechnet. Der Auftragnehmer teilt den voraussichtlichen Aufwand vor Beginn mit.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Zugangsdaten, Inhalte, Texte und Bilder rechtzeitig bereit und sichert zu, dass er zur Nutzung der überlassenen Inhalte berechtigt ist.

Verzögerungen, die auf fehlender oder verspäteter Mitwirkung beruhen, verlängern vereinbarte Fristen entsprechend.

§ 5 Preise, Umsatzsteuer und Zahlung

Es gelten die im individuellen Angebot genannten Preise.

Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben (Kleinunternehmerregelung). Die genannten Preise sind Endpreise.

Bei Projektaufträgen sind, soweit nicht abweichend vereinbart, 50 % des Gesamtpreises bei Auftragsbestätigung und 50 % nach Abnahme fällig. Wartungsentgelte sind monatlich im Voraus fällig.

Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Zugang zahlbar. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, die Leistungserbringung nach vorheriger Ankündigung in Textform bis zum Zahlungseingang auszusetzen.

§ 6 Laufzeit und Kündigung von Wartungsverträgen

Wartungsverträge werden auf unbestimmte Zeit geschlossen und beginnen mit dem im Angebot genannten Datum. Es besteht keine Mindestlaufzeit.

Beide Parteien können den Vertrag mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende eines Kalendermonats in Textform kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Nach Beendigung übergibt der Auftragnehmer dem Auftraggeber alle in seinem Besitz befindlichen Zugangsdaten sowie eine vollständige Sicherungskopie und löscht anschließend die bei ihm gespeicherten Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.

§ 7 Nutzungsrechte

Nach vollständiger Zahlung überträgt der Auftragnehmer dem Auftraggeber das ausschließliche, zeitlich und räumlich unbeschränkte Nutzungsrecht an den eigens für ihn erstellten Arbeitsergebnissen.

Rechte an eingesetzter Standardsoftware, Bibliotheken, Schriften und Komponenten Dritter richten sich nach deren jeweiligen Lizenzbedingungen. Allgemeines Know-how und wiederverwendbare Bausteine des Auftragnehmers bleiben von der Übertragung ausgenommen.

Der Auftragnehmer darf das Projekt nach Veröffentlichung als Referenz nennen und abbilden, sofern der Auftraggeber dem nicht in Textform widerspricht.

§ 8 Abnahme und Gewährleistung

Werkleistungen gelten als abgenommen, wenn der Auftraggeber die Abnahme erklärt oder die Leistung nach Bereitstellung produktiv nutzt und nicht innerhalb von 14 Tagen wesentliche Mängel in Textform rügt.

Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte. Zusätzlich beseitigt der Auftragnehmer innerhalb von 30 Tagen nach Abnahme kostenfrei auch solche Abweichungen, die keinen Mangel im Rechtssinne darstellen.

§ 9 Haftung

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Der Auftragnehmer haftet nicht für Ausfälle, Datenverluste oder Schäden, die im Verantwortungsbereich Dritter liegen, insbesondere bei Hosting-, Domain- und Schnittstellenanbietern, sowie nicht für Folgen von Eingriffen, die der Auftraggeber oder von ihm beauftragte Dritte vorgenommen haben.

§ 10 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten enthält die Datenschutzerklärung.

Soweit der Auftragnehmer im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten im Auftrag des Auftraggebers verarbeitet, schließen die Parteien vor Beginn der Verarbeitung einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Ein Muster ist unter ais152.com/avv.html einsehbar.

§ 11 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen und bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten und das Muster-Widerrufsformular enthält die Widerrufsbelehrung.

Beginnt der Auftragnehmer auf ausdrückliches Verlangen des Verbrauchers bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Leistung, schuldet der Verbraucher im Fall des Widerrufs Wertersatz für die bis dahin erbrachten Leistungen nach § 357a Abs. 2 BGB.

§ 12 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der Schutz zwingender Vorschriften des Rechts des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts nicht entzogen wird.

Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand München.

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Der Auftragnehmer ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

HINWEIS: Diese Bedingungen wurden für den Geschäftsbetrieb von AIS.152 erstellt und decken die aktuell angebotenen Leistungen ab. Bei wesentlichen Änderungen des Leistungsangebots sind sie zu überprüfen.